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Yeah, keine Abwrackprämie! Und sonst so?
Immerhin, das große Desaster ist ausgeblieben. Doch was wir eigentlich wirklich für ein gutes Leben brauchen…? So mutig und weitblickend wurde dann doch wieder nicht gedacht. Lukas (Landesvorstand Niedersachsen) gibt euch hier eine kurze Analyse, was von dem Konjunkturpaket zu halten ist:
Besser als erwartet, aber echter Umwelt- und Klimaschutz sieht anders aus
Das Konjunkturpaket ist da. Im Vergleich zum Klimapäckchen handelt es sich hierbei gleich um einen Überseecontainer. Im Vordergrund steht natürlich eine Steigerung des Konsums. So wird zum Beispiel die Mehrwertsteuer von 19% auf 16% bzw. von 7% auf 5% gesenkt werden. CSU-Chef Söder hofft, dass das auch der Autoindustrie hilft. Mittelständischen Unternehmen wird Überbrückungshilfe gewährt, um eine Massenpleite zu verhindern. An Bedingungen, die die Maßnahmen gleichzeitig wirksam für den Umwelt- und Klimaschutz machen, wie es eine Studie im Auftrag des Bundesumweltministeriums forderte, sind die Hilfen nicht geknüpft. Dennoch fallen einige Punkte günstiger aus als erwartet.
Höchstens erste Schritte in die Mobilitätswende
Die Abwrackprämie (#Abfckprämie) kommt nicht. Statt der geplanten Kaufprämie für alle modernen Automobile soll es nur eine Erhöhung der Förderung von Elektroautos geben. Weiterhin sollen Mittel für die Batterieforschung und den Umbau der gesamten Wertschöpfungskette zur Verfügung gestellt werden. Eine Abkehr vom massenhaften motorisierten Individualverkehr ist das noch nicht. Bleibt zu hoffen, dass der Wandel weitergeht und die Automobilindustrie endlich anfängt, Mobilität neu zu denken.
Der ÖPNV bekommt 2,5 Milliarden. Das ist wenig im Vergleich zu der Bedeutung, die öffentliche Verkehrsmittel haben und künftig haben sollten. Die Deutsche Bahn erhält eine Soforthilfe in Höhe von 5 Milliarden Euro.
Der Kinderbonus kommt vor allem Einkommensschwachen Familien zugute. Für jedes kindergeldberechtigte Kind werden einmalig 300€ gezahlt, die nicht auf die Grundsicherung angerechnet werden, aber auf den Kinderfreibetrag.
Was wir brauchen: Einen echten Wandel des Wirtschaftens
Lasst uns nun dafür sorgen, dass das Beste aus den Hilfen gemacht wird und der Wandel zu einem nachhaltigen Wirtschaftssystem trotzdem kommt!
Der BUND Bundesverband hat übrigens eine sehr lesenswerte Stellungnahme zum Konjunkturpaket veröffentlicht.
Und hier findet ihr weitere Infos zum Konjunkturpaket: